AGBS

Allgemeine Geschäftsbedingungen von SPACELAB

1. Geltungsbereich

1.1 SPACELAB bietet Leistungen zur Erstellung von 360-Grad-Inhalten (Virtuelle Rundgänge und 360-Grad-Videos) sowie damit verbundene Service- und Beratungsleistungen an. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen SPACELAB und dem Auftraggeber. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2 Auftraggeber im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Unternehmer, zu denen natürliche, juristische oder rechtsfähige Personengesellschaften zählen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss, Rücktritt und Nichterfüllung

2.1 Der Vertrag über die Konzeption und / oder die Erstellung von 360-Grad-Inhalten kommt zustande, indem der Auftraggeber einen Auftrag erteilt und SPACELAB dessen Annahme schriftlich bestätigt.

2.2 SPACELAB erbringt die vereinbarten Leistungen für den Auftraggeber. Eine Haftung gegenüber Dritten übernimmt SPACELAB vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht.

2.3 Der Auftraggeber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Auftragnehmer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Auftraggeber hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung des Auftragnehmers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf die Leistung besteht. Im Falle von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt.

2.4 Für den Fall der Nichterfüllung des Vertrages durch den Auftraggeber ist SPACELAB berechtigt, 50% des jeweiligen Auftragswertes als Schadensersatz zu fordern. Dem Auftraggeber ist der Nachweis gestattet, dass SPACELAB kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. SPACELAB ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

2.5 Wird der vereinbarte Termin vom Auftraggeber innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder an Ort und Stelle beim vereinbarten Start abgesagt bzw. verschoben, kann SPACELAB eine Aufwandsentschädigung in Höhe der regulären Fahrtkosten und einer Arbeitsstunde laut Preisliste/Angebot in Rechnung stellen.

3. Pflichten des Auftraggebers

3.1 Soweit für die vertragsgemäßen Ausführung der Leistung erforderlich, gewährleistet der Auftraggeber SPACELAB zu einem gemeinsam vereinbarten Termin Zugang zu seinen Räumen bzw. in zuzurechnende Räume Dritter.

3.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Sollten durch notwendige Aufräumarbeiten Verzögerungen im Ablauf entstehen, können diese zum regulären Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt werden.

3.3 Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die aufzunehmenden Bereiche frei von personenbezogenen und sensiblen Daten zu halten. Anmaßende, pornografische, verfassungsfeindliche oder sittenwidrige Darstellungen und Gegenstände müssen entfernt werden. SPACELAB weist ausdrücklich darauf hin, dass im Nachhinein keine Bildbereiche geschwärzt oder ausgeblendet werden können.

3.4 Der Auftraggeber steht dafür ein, dass keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, oder Geschmacksmusterrechte) verletzt werden.

4. Abnahme und Gewährleistungen

4.1 Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Leistungen nach Erhalt zu prüfen und entsprechende Abnahme zu erteilen. Die Abnahme einer Leistung gilt als erteilt, wenn sie vom Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bereitstellung mit aussagekräftiger Begründung verweigert oder bereits veröffentlicht wird. Bei einer etwaigen Verweigerung der Abnahme sind die Abnahmehindernisse detailliert zu beschreiben.

4.2 Ein Mangel liegt vor, wenn sein Vorhandensein die Tauglichkeit der Leistung zum vereinbarten Zweck beseitigt oder stark beeinträchtigt. SPACELAB weist darauf hin, dass die 360-Grad-Inhalte geringfügige Unregelmäßigkeiten (bspw. Unschärfe, Verzerrung, falsche Überlagerung der Bilder) aufweisen kann, welche als geringfügige Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen sind.

4.3 SPACELAB schließt Nachbesserungen aus, die sich auf Grund von Versäumnissen aus den Pflichten des Auftraggebers ergeben oder außerhalb des Einflussbereichs liegen.

4.4 Ist das Leistungsergebnis durch das Verschulden seitens SPACELAB mangelhaft, so leistet SPACELAB zunächst Gewähr durch Nachbesserung bzw. Nachholung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) fordern.

5. Nutzungsrechte

5.1 SPACELAB ist Urheber der Virtuellen Rundgänge und 360-Grad-Videos im Sinne des § 7 Urheberrechtsgesetz (UrhG).

5.2 Mit Eingang der Vergütung überträgt SPACELAB ein einfaches Nutzungsrecht, die erstellten Inhalte für interne Zwecke zu nutzen, auf der eigenen Website zu veröffentlichen oder in den Sozialen Medien zu teilen.

5.3 SPACELAB ist berechtigt, falls nicht abweichend vereinbart, die 360-Grad-Inhalte im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

5.4 Die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der Zustimmung von SPACELAB, soweit sie nicht bereits ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

6. Dauer der Geschäftsbeziehung

6.1 Die Dauer der Geschäftsbeziehung bezieht sich auf den im Angebot festgelegten Zeitraum.

7. Vergütung

7.1 SPACELAB erhält für die vereinbarten Leistungen eine Vergütung basierend auf dem Angebot bzw. der aktuellen dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Preisliste. Dabei zieht SPACELAB die Umsatzsteuer in Höhe von 20% ein und ist verpflichtet diese abzuführen.

7.2 Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches des Auftraggebers auf die Leistungsbedingungen auswirkt, kann SPACELAB eine angemessene Anpassung der Vergütung sowie die Verschiebung etwaig vereinbarter Termine verlangen.

7.3 Der Auftraggeber stimmt zu, dass die Abrechnung, Rechnungslegung und Einbeziehung aller SPACELAB-Entgelte per Email erfolgt.

7.4 Im Falle des Zahlungsverzugs ist SPACELAB berechtigt, Mahnspesen in der Höhe von EUR 10,- je Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 9,5%-Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verrechnen. Weiter verpflichtet sich der Auftraggeber, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände (Inkassospesen uns sonstige zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten) zu tragen.

7.5 Die Abrechnung erfolgt mit gesonderter Rechnung nach Abnahme des 360-Grad-Inhalts. Der Auftraggeber verpflichtet sich, nach Rechnungseingang innerhalb von vierzehn Tagen den ausgewiesenen Betrag und ohne Abzug auf das in der Rechnung spezifizierte Konto von SPACELAB zu überweisen.

8. Haftung

8.1 SPACELAB haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet SPACELAB gegenüber dem Auftraggeber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Auftraggeber daher berechtigterweise vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf den Betrag der Gesamtvergütung für den Auftrag, anlässlich welchem der Anlass zur Haftung besteht, beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn des Auftraggebers ist ausgeschlossen.

8.2 SPACELAB haftet nicht für Dienste außerhalb des eigenen Einflussbereichs, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit der Dienste aufgrund von Störungen des Internets bei den von Google betriebenen Portalen oder Störungen bei Matterport Inc.

9. Nutzung Dienste Dritter

9.1 Die Nutzung von Diensten Dritter erfolgt nach den AGBs dieser.

9.2 Für die Erstellung und das Hosting der Virtuellen Rundgänge werden die Dienste des technologischen Partners Matterport Inc. in Anspruch genommen. Die AGBs der Matterport Inc. sind über den folgenden Link einsehbar: https://matterport.com/legal/terms-of-service/, deren Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung bei der Nutzung des Virtuellen Rundgangs zu beachten und einzuhalten sind.

9.3 Der Auftraggeber stellt SPACELAB im Innenverhältnis von allen Ansprüchen wegen eines von ihm verursachten Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen der Dienste Dritter einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung frei.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Die Zusammenarbeit mit SPACELAB erfolgt als jeweils selbständige Unternehmen und soll keine gesellschaftsrechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien begründen.

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen.

10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit zulässig, ist der Sitz der KOUP Immobilien GmbH in Wien, Österreich.

Stand: September 2019